
Mathias Härig ist Vorsitzender der Grünen in Hemsbach. Im Gespräch mit Christina Schäfer spricht er über die Idee eines neuen Schullandschaftsansatzes und was seiner Meinung nach im Moment in der Gesellschaft fehlt.
Mathias Härig: Ja, grüne Politik macht mir immer Spaß, weil ich davon überzeugt bin, grüne Politik zu machen. Aber man muss sagen, in einer kleinen Kommune wie Hemsbach ist es nicht immer einfach. Man muss viele Kompromisse eingehen.
Härig: Das haben wir natürlich der letzten Regierung zu verdanken. Man kann an Herrn Habeck vielleicht auch ein bisschen Kritik äußern, wobei er vieles richtig gemacht hat. Die Einwanderungspolitik hätte vielleicht ein bisschen mehr beleuchtet werden müssen. Wir müssen einfach sehen, wie der Weg weitergeht und ich bin davon überzeugt, dass die Grünen auch irgendwann wieder besser dastehen werden.
Härig: Wir hatten es bei der Wahl natürlich, dass Plakate von uns runtergerissen wurden, das war bei anderen Parteien auch so. Man muss sagen, hier in Hemsbach funktioniert das eigentlich ganz gut und wir haben auch viele Menschen, die hinter uns stehen.
Härig: Die Stadt hat ja das Klimakonzept und auch andere Dinge schon wunderbar umgesetzt. Aber dennoch bin ich überzeugt, dass es noch Stellschrauben gibt, gerade im Bereich der grünen Politik. Da müssen wir uns in den kommenden Jahren zum Beispiel Gedanken machen über die Einnahmen beispielsweise durch die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien. Also es gibt mit Sicherheit noch viele grüne Themen, die hier angepackt werden.
Härig: Unzufrieden nicht. Ich denke, es muss was geschehen. Wir haben viele Ausgaben, der Haushalt ist marode. Die nächsten Jahre wird es auf jeden Fall sehr eng werden mit allem. Und wir müssen nicht nur die Ausgabenseite betrachten, die immens hoch ist, sondern wir müssen uns auch über die Einnahmen Gedanken machen. Und da können die erneuerbaren Energien unter Umständen eine Rolle spielen, indem man einfach Flächen, die versiegelt sind, beispielsweise nutzt, um Photovoltaikanlagen zu errichten. Man könnte das Thema der Agri-PV-Anlagen an der Autobahn nochmal beleuchten und andere Ideen, die uns vielleicht besser dastehen lassen.
Härig: Wir haben jetzt angefangen mit dem Seeparkplatz, da wurde natürlich schon in Auftrag gegeben oder wird in Auftrag gegeben, dass da PV Anlagen hinkommen. Wir haben noch andere Parkplätze, die man natürlich bedachen könnte und jede Menge öffentliche Gebäude, die nach wie vor noch keine PV Anlagen haben.
Härig: Das muss man dann sehen. Natürlich ist es momentan schwierig bei der Haushaltslage es mit der Stadt zu machen, aber man kann es auch mit Bürgern umsetzen oder halt mit Investoren.
Härig: Nein, daran sieht man einfach, dass die grüne Politik wichtig ist und auch, weil es schon überall verankert ist, es der richtige Weg ist. Ich habe daher keine Angst, dass es uns wegbricht. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass das intensiviert wird, dass es nach wie vor Bestandteil in der Politik ist. Wir müssen noch mehr Akzente setzen.
Härig: Heizungsgesetz ist vielleicht ein blödes Wort. Es gibt jetzt ein neues Wort dafür, das wird wahrscheinlich in ähnlicher Art und Weise dann sein wie das jetzige Heizungsgesetz. Aber im Grunde genommen finde ich den Weg richtig zu sagen, dass wenn neue Anlagen in Häuser eingebaut werden, dass es dann natürlich Anlagen sein müssen, die mit der Zeit gehen und sich an die Gegebenheiten anpassen. Es kann natürlich nicht sein, dass, wenn jemand seine Ölheizungen betreibt, er die irgendwann rausreißen muss, genauso wenig wie bei einer Gasheizung. Also das relativiere ich dann schon so weit, dass man sagt, die wird bis zum Ende betrieben. Wenn dann aber mal die Planung im Raum steht, eine neue Anlage in das Haus einzubauen, sollte es auf jeden Fall so sein, dass es saubere Energie ist.
Härig: Es wurden viele Verbote gemacht. Der Mensch ist nie zufrieden, wenn er zu viele Verbote bekommt. Das ist ganz klar. Ich glaube, in dieser letzten Regierungskoalition zwischen Grünen, SPD und wohlbemerkt auch die FDP wurde versucht, einen neuen Weg aufzuzeigen und das hat stellenweise nicht funktioniert ohne Verbote. Ich bin davon überzeugt, dass es auch ohne Verbote funktionieren wird. Dennoch muss man ganz klar den Weg vorgegeben in irgendeiner Art und Weise.
Härig: Also, als ich das das erste Mal gehört habe, hat es erstmal ziemlich abstrakt geklungen für mich als neues Gemeinderatsmitglied. Man muss einfach schauen, wie sich die Planungen entwickeln, in welche Richtung die gehen und das, wenn die Zeit dann reif ist, dann nochmal genau anschauen.
Härig: Nein, denke ich nicht. Ich glaube, dass der Weg, wie er in der Landespolitik und im Land Baden-Württemberg eingeschlagen wurde, weitergehen wird, vielleicht mit einem Rollentausch. Ich denke, Baden-Württemberg ist ein Musterland was die grüne Energiepolitik betrifft. Und ich glaube, das wird auch in der Kombination CDU-Grüne nach wie vor funktionieren.
Härig: Die Zusammenarbeit ist ganz gut. Wir tauschen uns regelmäßig aus. Es gibt Themen, bei denen natürlich unterschiedlich und kontrovers diskutiert wird, unterschiedliche Meinungen da sind, aber es gibt viele Gemeinsamkeiten. Man kann die Landespolitik und Bundespolitik nicht mit einer Kommunalpolitik vergleichen. Da zieht man eher an einem Strang. Man will ja, dass es der Kommune gut geht. Einzelne Akzente, einzelne Parteien werden dort weniger gesetzt, als in der Landes- oder Bundespolitik.
Härig: Ja, das ist allerdings ein Thema, bei dem es wirklich unterschiedliche Meinungen gibt und das Thema ist auch noch nicht ausdiskutiert. Wir haben damals die Meinung gehabt, dass das Gesamtschulkonzept ein gutes Konzept ist. Ich kann natürlich verstehen, dass viele den Erhalt der Realschule fordern als bestehende Institution, die es schon jahrelang gibt. Aber wir müssen die Schülerzahlenprognosen im Auge haben. Und man sollte vielleicht auch mal in den Norden guckenSchweden oder andere Länder machen es vor. Die arbeiten mit dem Gesamtschulkonzept. Ich glaube, dass da sehr viel Potenzial ist. Und man muss die wirtschaftliche Lage in Hemsbach betrachten und auch die Machbarkeit, was haben wir für Flächen, wo eine Schule errichtet werden kann? Welche Fördermittel bekommen wir? Der ganze Prozess ist noch nicht ausgereift. Aber unsere Meinung ist dahingehend, dass wir sagen, wir wollen eigentlich zumindest mal über ein Gesamtschulkonzept diskutieren. Was dann am Ende davon übrig bleibt, sehen wir dann..
Härig: Alle Abschlüsse sollen gewährleistet werden.
Härig: Ich kann mir persönlich gut vorstellen, dass das alles irgendwann unter einem Hut ist.
Härig: Man muss es prüfen, sich die Fachleute mal zur Hand nehmen und die Wissenschaft befragen. Man kann da nicht nur auf finazielle Mittel und Flächen schauen, sondern wir müssen auch gucken, was ist das Beste für uns Bürger hier in Hemsbach ist. Das Ergebnis müssen wir dann versuchen umzusetzen.
Härig: Ja, genau, richtig. Jeder Mensch sollte die Chance bekommen, gemeinsam in einem Schulverbund von vorne bis hinten die Möglichkeit haben, alle Schulabschlüsse zu machen. Manche Menschen entwickeln sich vielleicht auch erst im Schulalltag in einem Klassenverbund und erkennen vielleicht, dass sie mehr machen können als den Hauptschulabschluss, als den Realschulabschluss. Und ich glaube, dass das in dem Schulsystem einfach besser funktioniert. Wenn man gleich auf den Weg Realschule gesetzt wird, dann geht es natürlich auch, dass man noch sein Abitur macht. Aber es würde viel einfacher funktionieren in diesem modernen Konzept.
Härig: Das, was wir haben, haben wir. Da mache ich keine Absage. Aber wenn es darum geht, dass wir eine Schule neu bauen, dann müssen wir natürlich auch in Bezug auf unseren Haushalt und auf die Flächen, die wir haben, das Ganze relativieren. Und warum soll man nicht ein anderes Schulsystem wählen? Warum nicht mal was Neues wagen? Hemsbach kann der Vorreiter sein für ein modernes Schulkonzept und nach zehn Jahren werden dann alle zufrieden sein. Sind Sie immer ein Freund von solch klaren Worten, die auch polarisieren?
Ich bin überzeugt, dass wir in Zukunft an der einen oder anderen Stelle deutlicher werden müssen, um notwendige Diskussionen anzustoßen. Das bedeutet für mich nicht Polarisierung um ihrer selbst willen, sondern eine offene und ehrliche Auseinandersetzung mit den Themen, die unsere Stadt bewegen. Polarisierung in Berlin funktioniert im Moment nur mit Blick auf Spaltung.
Aber man muss ja klare Kante zeigen. Nur dann können Wähler sicher wählen. Wenn man eine klare Haltung hat, dann gibt es diejenigen, die das gut finden und diejenigen, die es nicht gut finden. Aber das ist dann einfach so. Man muss als Stadtrat schon klare Kante zeigen. Man muss wiederum auch Kompromisse eingehen. Und wenn mich Fakten eines Besseren belehren, dann lasse ich mich auch gerne belehren.
Härig: Ich hatte schon viele Gespräche mit Bürgern. Die Stadt und der Gemeinderat mussten handeln und als dieses Projekt oder dieses Konzept für die Gartenstraße vorgestellt wurde, kam es auch so rüber, dass es das Bestmögliche ist. Ich finde es grundsätzlich schwierig, ein Parkraumkonzept in einem alten Ortskern umzusetzen. Generell bin ich ein Freund davon, dass die Parkplatzsituation klar geregelt wird. Es kann nicht jeder parken, wo er will bei der Anzahl der Autos, die überall herumstehen. Es gibt teilweise Familien mit mehreren Autos. Das sollte man als Bürger auch mal überlegen, ob das immer sein muss. Und ich unterstütze das natürlich, was die Stadt umsetzen musste. Man muss nun schauen, wie das in anderen Straßenzügen umzusetzen ist. Ob man das überall so machen kann, weiß ich nicht. Das muss man einfach prüfen.Hand aufs Herz: Wäre das auch gekommen, wenn nicht der Druck bestanden hätte?
Nein, dieses Parkraumkonzept kam ja nur deswegen, weil das jemand angezeigt hat. Ansonsten wäre es möglicherweise in dieser Strenge nie umgesetzt worden.
Härig: Ja, kann man schon.. Wir suchen natürlich nach einer Alternative. Die beste Alternative wäre, wenn es die Vorgabe geben würde, die Kommune solles umsetzen, wenn es ihr möglich ist.
Härig: Deswegen der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs. Aber ja, Mobilität ist ein großes Thema.
Härig: Ja, das ist einfach schwierig. Weiterkommen kann man als Politiker da nicht. Es geht halt vor allem darum, an die Menschen zu appellieren. Wenn ich mir im Sommer anschaue, was da z. B. am Wiesenseeparkplatz los ist. Es ist natürlich klar: Fahrrad fahren, laufen, das dauert alles ein bisschen länger. Aber muss es sein, dass man drei Straßenzüge mit dem Auto fährt?
Als Politiker in Hemsbach, als Stadtrat kann man da gar nicht so viel dagegen unternehmen oder politische Akzente setzen, sondern man kann höchstens den Leuten mal eintrichtern, dass sie drüber nachdenken, ob man denn wirklich alle Strecken mit dem Auto fahren muss. Also das finde ich im Sommer teilweise echt schlimm was da geparkt wird und gerade auch von manchen Hemsbachern.
Härig: Bin ich absolut dafür! Hemsbach ist eine der wenigen Kommunen an der Bergstraße, die noch keinen Parkplatz bewirtschaftet und warum sollte man das nicht machen? Das würde natürlich bedeuten ein Parkraumkonzept am Wiesenseeparkplatzund für den Parkplatz an der alla-Hopp-Anlage. Wie man das umsetzt, muss man sehen. Man muss auch in Erwägung ziehen, dass es viele Menschen gibt, die dann ausweichen werden in die einzelnen Quartiere. Da muss natürlich das Ordnungsamt dann entsprechend häufiger kontrollieren.
Härig: Wie ich bereits angesprochen habe. Wir müssen bspw. die PV-Anlagen weiter ausbauen, damit wir da höhere Erträge erzielen können. Denn wir müssen uns den Haushalt natürlich genauer anschauen. Hemsbach hat wenig Einnahmen. Wir haben unsere Steuern. Wir haben andererseits die Kreisumlage, die wir zahlen müssen. Wir haben hohe Personalkosten, aber wir haben auch einen Verwaltungsapparat, der gut aufgestellt ist. An die freiwilligen Leistungen wollen wir nicht gehen. Wir müssen überlegen, was wir in der Einnahmenseite machen und das ist das A und O. Bei den Investitionen müssen wir jetzt priorisieren, vor allem in den nächsten Jahren.
Härig: Irgendwann müssen wir vielleicht irgendwo dran gehen. Und wenn es dann soweit ist, muss man natürlich priorisieren. Ich könnte aus dem Stehgreif nicht sagen, woran man als erstes kratzen würde. Wiesensee wäre ein Thema, an das ich als allerletztes gehen würde, der wird so viel genutzt von den Bürgern und Kindern. Genauso wie die Kulturbühne Max, das ist für mich ein Ort der Begegnung. Ich kann es nicht sagen, will ich Stand jetzt auch nicht.
Härig: Wir kriegen ja jetzt die Fördermittel, die 7,3 Millionen Euro, die uns vom zur Verfügung gestellt werden auf 12 Jahre geteilt. Da ist es jetzt natürlich für uns erstmal interessant zu wissen, wie sehen die Auszahlungsetappen aus? Ist es so, dass wir jedes Jahr einen Betrag x bekommen oder wird das auf drei Mal verteilt? Und dann muss man sehen, ob man die Gelder beispielsweise für Investitionen nutzt, die zwingend notwendig sind oder für Investitionen, die uns mehr Ertrag bringen.
Härig: Wir müssen uns die Ausgaben tatsächlich noch mal angucken. Es gibt Optimierungsbedarf. Man muss sicherlich höhere Gebühren erheben, beispielsweise im Bereich des Friedhofs. Da gibt es auf jeden Fall Potenzial. Wir müssen das Ganze beleuchten und schauen, ob das noch Stand 2026 ist und gegebenenfalls Anpassungen vornehmen. Auch wenn das heißt, dass in manchen Bereichen der Bürger derjenige ist, der mehr zahlt.
Härig: Ich gehe davon aus, dass in manchen Bereichen, die bisher zu kurz gekommen sind oder lange nicht gemacht wurden, durchaus sein kann, dass der Bürger zur Kasse gebeten werden muss. Wir sind eine Kommune, jeder muss seinen Teil dazu beitragen. Wir müssen schon gucken, wo wir Einnahmen generieren. Der große Knackpunkt sind meiner Meinung nach nicht die Ausgaben, sondern die Einnahmen. Die müssen größer werden.
Härig: In den letzten Jahren haben wir in Hemsbach gesehen, dass insgesamt Gewerbe verloren gegangen ist. Das sollte man offen ansprechen. Entscheidend ist dabei für mich die Frage wie wir es schaffen, wieder mehr Vielfalt und eine breitere wirtschaftliche Basis in unsere Stadt zu holen.
Wenn man durch die Stadt geht, fällt auf, dass sich bestimmte Dienstleistungsangebote stark häufen. Das ist ausdrücklich nicht als Kritik an einzelnen Betrieben oder Branchen zu verstehen – jede Unternehmensgründung ist legitim und wichtig für Hemsbach. Gleichzeitig ist es eine Aufgabe von Politik und Verwaltung, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen, damit sich auch andere Gewerbe hier ansiedeln und langfristig bleiben können.
Härig: Ja, genau. Wir müssen überlegen, wie können wir Firmen dazu bewegen, in Hemsbach Fuß zu fassen. Da fehlt es uns wahrscheinlich an Flächen. Nur mit einem kleinen Dienstleistungsangebot um die Ecke ist es halt in der Stadt auch nicht getan.Könnte es bei dem Thema eine Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen geben innerhalb der Stadt?
Mit Sicherheit. Also ich bin nicht abgeneigt. Man muss dazu sagen, wir haben natürlich Schnittmengen mit vielen anderen Parteien. Die CDU hat gute Ideen in der letzten Zeit gehabt. Wir haben gemeinsam auch zusammen abgestimmt, aber wir dürfen die SPD nicht vernachlässigen. Die SPD hat auch schon gemeinsame Ideen mit uns gehabt. Also es ist immer ein ab- und zugeben.
Härig: Absolut. Machen wir bisher gut, Ausscherung haben wir immer. Aber im Großen und Ganzen ist es so, wir suchen die bestmögliche Lösung für Hemsbach. Auch wenn es vielleicht mal unpopuläre Beschlüsse sind, die gehören dazu. Man muss auch mal was entscheiden, was dem Bürger vielleicht nicht passt und das wird in den nächsten Jahren auf uns zukommen, da bin ich mir ganz sicher. Es werden vielleicht auch mal Entscheidungen getroffen, die Grün-politisch gesehen nicht super sind, aber uns in Hemsbach weiterbringen.
Härig: Oh ja, da bin ich schon echt neugierig.
Härig: Es gibt ja schon scheinbar Kandidaten, die mit den Füßen scharren. Wir müssen einfach schauen, wie wir uns dann verkaufen, wen wir unterstützen. Ich finde es auch ganz schön, wie es in Laudenbach gelaufen ist mit jemand Externen. Hat auch Vorteile, wenn vielleicht mal jemand von außen kommt.
Härig: Nein, das glaube ich nicht. Der Wahlkampf kann uns natürlich schon tangieren, weil man noch mehr versucht, klare Kante zu zeigen. Aber im Grunde setzen sich auch potentielle Bürgermeisterkandidaten immer für die gemeinsame Sache und für die Themen in Hemsbach ein. Also ich kann es mir ehrlich gesagt nicht vorstellen.
Härig: Die Frage ist sehr schwierig. Ich sag mal, großen Disput gab es zu den Flüchtlingen. Das ist ein großes Thema in Hemsbach. Wir hatten schon darüber abgestimmt, dass bei der TC-Anlage die Containeranlage hin sollte. Meiner Meinung nach hätte man das so machen sollen. Ich denke, man muss sich überlegen, was ist das Beste für die Menschen, für die Stadt Hemsbach. Und man sollte nicht immer als Partei versuchen jetzt seinen Standpunkt zu polarisieren, sondern man muss auch Kompromisse eingehen. Machen wir, erwarte ich auch von anderen Parteien. Und das wäre damals die beste Lösung gewesen, glaube ich.
Härig: Der Respekt ist natürlich ein großes Thema. Es ist ein bisschen rauer geworden insgesamt. Also ob das jetzt in der Stadt so direkt zu sagen ist, weiß ich nicht, aber in der Gesamtgesellschaft auf jeden Fall. Man sollte wieder mehr auf sein Leben und auf seine Nachbarn schauen. Wir haben im Grunde genommen alle das gleiche Ziel und es sollte nach wie vor zwischen uns menscheln. Ich merke, dass es zwei Strömungen momentan gibt. Die eine verfolgt eher das extrem Konservative zurück zu den Wurzeln, so wie es „halt früher war“. Die andere will Neuerungen in Hemsbach haben oder in der Gesellschaft. Man muss halt immer Kompromisse schließen. Und ich glaube, der Mensch ist nicht mehr kompromissbereit, nicht mehr so, wie er es früher war. Das hat vielleicht auch was mit der Demokratie zu tun. Man muss wieder streiten lernen. Man muss lernen, auch Kompromisse einzugehen. Und ich finde, das fehlt so ein bisschen in der Gesellschaft.
Härig: Ja, genau, richtig. Gemeinschaftliches, demokratisches Denken.
Das Interview führte Christina Schäfer.