Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet
am Dienstag, 6. Mai 2025, um 17:00 Uhr
im Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal statt.
TAGESORDNUNG
1 | Bekanntgabe der a) in der Gemeinderatssitzung am 25.03.2025 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren | |
2 | Wahl des/der Ortsvorstehers/-in und dessen/deren Stellvertreter/-in von Untergrombach 2. Wahlgang zum Vorschlag Heribert Gross (SPD-Fraktion) vom 22. Januar 2025 | 79 / 2025 |
3 | Bericht Musik- und Kunstschule | |
4 | Starkregenrisikomanagement – Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise | 36 / 2025 |
5 | Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe der Betriebsträgerschaft der neuen Kindertagesstätte auf dem Campusgelände der Stadt Bruchsal | 103 / 2025 |
6 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED – Sachstand und weitere Vorgehensweise | 374 / 2024 |
7 | Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 5.600.000 EUR für ein Darlehen der Energie- und Wasserversorgung Bruchsal GmbH bei der Sparkasse Kraichgau | 110 / 2025 |
8 | Baugebiet „Oberer Weiherberg II in Bruchsal“ Umlegung und Erschließung | 51 / 2025 |
9 | Amtsblatt – Festlegung des Ausschreibungsverfahrens Leistungskatalog Ausschreibungsverfahren | 114 / 2025 |
10 | Versenkbare Poller Innenstadt – Erforderliche Überarbeitung und Betreiberwechsel | 94 / 2025 |
11 | Bestellung neu gewählter Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr Bruchsal, Abteilung Helmsheim | 87 / 2025 |
12 | Beschaffung eines neuen Einsatzleitwagens (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal | 86 / 2025 |
13 | Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule a) Vergabe der Rohbauarbeiten ASR BA. 1 - 4 b) Vergabe der Gerüstbauarbeiten ASR BA. 1 - 3 c) Vergabe der Sanitärinstallationen und Dämmarbeiten ASR BA. 1 - 4 | 90 / 2025 |
14 | Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet "Gärtenwiesen-West" in Büchenau Ergebnis der dritten Auswahlrunde und Veräußerung der städtischen Grundstücke | 66 / 2025 |
15 | Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts Grundstück Flst. Nr. 7269/2, Wiesenstraße 16 in Bruchsal | 97 / 2025 |
16 | Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 29 Wassergesetz Baden-Württemberg Grundstück Flst. Nr. 7269/2, Wiesenstraße 16 in Bruchsal | 92 / 2025 |
17 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 12.03.2025 und 25.03.2025 und des Ortschaftsrates Büchenau am 09.12.2024, Helmsheim am 19.03.2025 und Obergrombach am 19.03.2025 | |
18 | Mitteilungen und Anfragen |
Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem bruchsal.ris-portal.de
Bruchsal, 28.04.2025
Cornelia Petzold-Schick
Oberbürgermeisterin